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Das Bundeszentralregister

Das Bundeszentralregister (BZR) ist ein Register in Deutschland, das zentral vom Bundesamt für Justiz in Bonn geführt wird. Die gesetzlichen Vorschriften für das BZR sind im Bundeszentralregistergesetz festgelegt.
In das Bundeszentralregister werden eingetragen:

  • Rechtskräftige Entscheidungen der Strafgerichte
  • Bestimmte Entscheidungen der Vormundschaftsgerichte oder von Verwaltungsbehörden
  • Ausländische strafrechtliche Verurteilungen gegen Deutsche oder gegen in Deutschland wohnende ausländische Personen
  • Suchvermerke

Bisher sind in 2013 im Bundeszentralregister über 6,3 Millionen Personen eingetragen und rund 15,3 Millionen Gerichtsentscheidungen bzw. behördliche Entscheidungen niedergelegt.

Das Erziehungsregister

Das Erziehungsregister ist ein Unterregister des Bundeszentralregisters. In das Erziehungsregister werden eingetragen:

  • Rechtskräftige Entscheidungen nach Jugendstrafrecht
  • Entscheidungen der Familien- und Vormundschaftsgerichte
  • Steckbriefliche Eintragungen und Suchvermerke

Eintragungen einer Person werden mit Vollendung des 24. Lebensjahres gelöscht, sofern keine Strafe im Bundeszentralregister eingetragen ist. Einträge im Erziehungsregister unterliegen nicht der Offenbarungspflicht. Grundlegendes Gesetz ist auch hier das Bundeszentralregistergesetz.

Das Bundeszentralregister erfasst unter anderem rechtskräftige Entscheidungen der Strafgerichte.

Das Bundeszentralregister erfasst unter anderem rechtskräftige Entscheidungen der Strafgerichte.

Das Bundesamt für Justiz

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) wurde am 01.Januar 2007 als Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Justiz in Bonn gegründet. Das BfJ versteht sich als Ansprechpartner für den internationalen Rechtsverkehr und als Dienstleistungsbehörde, die mehr Transparenz und Bürgernähe schaffen soll.
Das Registerwesen mit Bundeszentralregister, Gewerbezentralregister und dem zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister (ZStV) ist eine Abteilung des BfJ. Dieser obliegt die Pflege und Verwaltung der Daten, das Auskunftswesen und die Erteilung von Führungszeugnissen.

Das Führungszeugnis

In einem Führungszeugnis wird ausgewiesen, ob eine Person vorbestraft ist oder nicht. Arbeitgeber bitten ihre neuen Arbeitnehmer darum oftmals um die Vorlage eines Führungszeugnisses. Jeder, der über 14 Jahre alt ist, kann ein Führungszeugnis für die eigene Person bei der örtlichen Meldebehörde beantragen. Der Antrag muss persönlich oder vom gesetzlichen Vertreter (z.B. bei Minderjährigen) gestellt werden. Lediglich Behörden können Führungszeugnisse für dritte Personen beantragen.
Man unterscheidet ein Führungszeugnis zu privaten Zwecken, zum Beispiel für einen Arbeitgeber und ein Führungszeugnis zu behördlichen Zwecken, das heißt zur Vorlage bei einer Behörde. Seit dem 01. Mai 2010 kann ein sogenanntes erweitertes Führungszeugnis von und für Personen, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, beantragt werden.
Um ein Führungszeugnis zu erstellen, werden die Daten des Bundeszentralregisters herangezogen, aber nicht im vollen Umfang ausgewiesen. Die Vorschriften dazu sind im Bundeszentralregistergesetz zu finden.

Das Bundeszentralregistergesetz

Im Bundeszentralregistergesetz (BZRG) sind Inhalt und Führung des Bundeszentralregisters geregelt. Das Gesetz beinhaltet außerdem die Vorschriften für die Auskunftsverfahren der verschiedenen Interessensgruppen.

Weitere zentrale Register in Deutschland

In Deutschland werden neben dem Bundeszentralregister weitere zentrale Register geführt.
Das bekannteste ist das Verkehrszentralregister, das vom Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg geführt wird. Gespeichert werden Verkehrsverstöße von Kraftfahrern, um Mehrfachtäter zu erkennen.